e5 und der Energieantrag von SPÖ und ÖVP

Die Überparteilichkeit von Arbeitsgruppen (abseits der politischen Gremien) wie das e5-Team (energieeffiziente Gemeinde) ist aus unserer Sicht ein wichtiges Gut, damit alle mitarbeiten können (idealerweise auch BürgerInnen), ohne Angst haben zu müssen, damit parteipolitisch vereinnahmt zu werden. Es ist ein Gebot von Fairness, dass sich alle an diese Vereinbarung halten. Schade, dass die ÖVP gemeinsam mit der SPÖ dieses wichtige Gremium mit einem Antrag zum Thema Energie in der Gemeindevertretungssitzung vom 27. März aus unserer Sicht politisch besetzt haben, statt gemeinsam IM e5-Team Themenschwerpunkte zu setzen. Wir freuen uns aber natürlich, dass auch für die anderen Fraktionen nachhaltige Energie ein wichtiges Zukunftsthema ist.

Warum bei diesem Antrag jedoch der Energie- und Umweltausschuss unter GRÜNEM Vorsitz nicht im Vorfeld eingebunden war und damit übergangen wurde, ist uns ein Rätsel. Die Begründung, es wären ja Bautätigkeiten notwendig und gehöre deswegen in den Bauausschuss greift für uns zu kurz. Natürlich müsste dieses Thema aus unserer Sicht im Energieausschuss behandelt werden. Wir haben uns deswegen bei der Abstimmung enthalten, weil zwar das Thema an sich wichtig, aber der Ausschuss der falsche ist, da das Thema natürlich in den Energieaussschuss gehört. Nicht nur, weil der so heißt, sondern weil es absolut Sinn machen würde, die Themen des Antrags in ein gemeindeweites Gesamtkonzept einfließen zu lassen.

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