Antwort auf die Aussendung der Koppler SPÖ: Direkte Demokratie

Antwort auf „Mehrheit spricht sich gegen direkte Demokratie aus“
in der Ortszeitung der Koppler SPÖ (Nov 2015)

Die GRÜNEN sprechen sich natürlich nicht gegen direkte Demokratie aus, auch wenn die SPÖ Koppl das gerne unterstellen möchte. Die Vermietung der trotz mehrmaliger Ausschreibung leerstehenden Startwohnung an Flüchtlingsfamilien ist humanitäre Hilfe, die aus menschlicher Sicht einfach notwendig ist. Sie ist auch aufgrund der Witterung jetzt notwendig und nicht nach Abhaltung einer Abstimmung in ein paar Wochen oder Monaten. Über humanitäre Hilfe abstimmen zu lassen, um daraus politisches Kleingeld zu schlagen, das lehnen wir ab, das ist nicht unser Verständnis von direkter Demokratie.

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Gemeindewohnung für Flüchtlingsfamilie

Flüchtlinge als Menschen zu sehen und nicht als Nummern, ist die beste Methode, Ängsten und Befürchtungen zu begegnen. Bei der Gemeindevertretungssitzung am 27. Oktober 2015 wurde nach einer sehr emotionalen Diskussion mit einigen Zuhörern beschlossen, eine trotz mehrmaliger Ausschreibung leer stehende gemeindeeingene Startwohnung im Zentrum Koppls an eine Flüchtlingsfamilie zu vermieten. Wir glauben, dass es gut und wichtig ist, mit geflüchteten Menschen in Kontakt zu treten: Die Gemeinde als Vorbild, dies zu ermöglichen – so stellen wir uns das vor. Danke an alle, die sich hier nicht mit dubiosen Facebookabstimmungen unter Druck setzen ließen. Den (abgelehnten) Dringlichen Antrag der SPÖ, die Bevölkerung wegen einer(!) Flüchtlingsfamilie über die Vergabe abstimmen zu lassen, das halten wir bei dem Thema für brandgefährlich, da es die Stimmung im Vorfeld unnötig aufheizen würde. Die Vergabe der Wohnung wurde auf ein Jahr befristet, danach wird man sehen, welche Auswirkungen die Vermietung mit sich bringt. Wir ersuchen alle KritikerInnen, dieses Ergebnis abzuwarten und nicht schon im Vorfeld unnötig Ängste und Vorurteile zu schüren.

Geht’s noch?

Frage nach dem Standort für ein Erstaufnahmezentrum in „Salzburg heute“ vom 22.November 2014.

Dazu der Vorsitzende der Flachgauer Bürgermeister, Hr. Markus Kurcz…
„…Ich würde mal sagen, momentan GAR NIRGENDS weil ich noch nicht weiß, oder weil wir noch nicht wissen, welche Anforderungen an solch ein Erstaufnahmezentrum gestellt werden. 

Kurcz

Ich würde mal so sagen, wir wollen hier uns ein Auto zulegen, und bevor wir die Frage welche Garage bauen wir klären, sollten wir wissen welches Auto wir uns kaufen sollen.…“ zitiere Hr. Bürgermeister Kurcz, vom 22.11.2014

Unser Kommentar:
Wie kann man die Frage nach Platz für Asylwerber mit einem Autokauf / Garagenbau vergleichen?
Der KAUZ rät Hr. Bürgermeister Kurcz zu einen Besuch in einem Asylheim, damit er erkennt, dort sind Leute untergebracht die solche Vergleiche  –  so wie wir – nicht verstehen können!