Die GRÜNEN sind Nachhaltigkeitsmeister!

Der Salzburger naturschutzbund, das Bildungshaus St. Virgil, das Forum mobil und VertreterInnen der Gemeinwohlökonomie haben an die im gesamten Land Salzburg antretenden Parteien Fragen zum Thema Nachhaltigkeit gestellt. Nach einem Hearing wurden die über 50 Fragen schriftlich beantwortet, von den SpitzenkandidatInnen autorisiert und von Expertinnen und Experten analysiert. Wenig überraschendes Ergebnis ist, dass hier die Grünen am besten abschneiden, v.a. in den Bereichen Mobilität und Klimaschutz. Link Forum Mobil: Landtagswahl 2018 – der große Nachhaltigkeits-Check


Bildquelle: Forum mobil

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Grüne Koppl fordern: Endlich Schutzgebiet am Nockstein!

Seit den 1990ern versuchte die Bürgerliste Koppl (später KAUZ, Vorläufer der heutigen Grünen Koppl) eine Unterschutzstellung des Nocksteins zu erreichen. Zur Ausweisung kam es jedoch nicht, obwohl es – wenn auch in abgeschwächter Form – bereits im Räumlichen Entwicklungskonzept der Gemeinde Koppl (2000) als Ziel festgelegt wurde. Um so mehr sehen wir aber heute, fast 20 Jahre später, eine solche Ausweisung als dringend notwendig und auch durchführbar! Deshalb unterstützen wir die aktuellen Vorschläge zur Schutzgebietsausweisung von LH-Stv.in Astrid Rössler (GRÜNE) als ersten Schritt und bitten alle Beteiligten, zur Sachlichkeit und einer konstruktiven Diskussion zurückzukehren!

Das gemeinsame Ziel ist die Erhaltung unserer intakten, schützenswerten Natur und damit auch die politische Verhinderung dieser Leitung. Sie ist nicht im überwiegenden Interesse der Allgemeinheit!

Es ist deshalb absolut richtig, dass sich die Menschen dagegen wehren und wir sie dabei nach Kräften auch in Zukunft unterstützen. Unser Appell gilt der gesamten Landespolitik – und damit meinen wir definitiv auch die ÖVP – sich dem gemeinsamen Ziel anzuschließen!

Die Grünen Koppl: GVin Bine Böcher, GR Wolfgang Hyden, GVin Eva Wimmer, GV Horst Köpfelsberger

und ihre UnterstützerInnen

Berufungsverhandlung 380-kV-Freileitung

Wir sind am Weg zur Berufungsverhandlung nach Wien und werden das Verfahren zumindest tageweise als Zuseher mitverfolgen. Wir sind optimistisch, dass die Einsprüche gegen den erstinstanzlichen Bescheid Wirkung zeigen werden.

Folgende Themenfelder werden verhandelt:
Mo: Bodenschutz, Forst, Wald Wildökologie
Di: Energiewirtschaft, Elektrotechnik, Humanmedizin
Mi:Elektrotechnik, Verkehr, Lärm, Luftschadstoffe, Humanmedizin
Do: Gewässerschutz, Hydrogeologie, Wildbach-, Lawinenschutz
Mo: Naturschutz, Landschaft

Wenn die Bereiche an den einzelnen Tagen nicht abgeschlossen werden können, wird Di bis Do je nach Bedarf weiter verhandelt. Eine Entscheidung gibt es freilich jetzt noch nicht. Wie man aus den Medien entnehmen kann, rechnet man mit einem Bescheid Ende des Jahres. Wir halten euch in unserem Blog und auch in unserer Gemeindezeitung auf dem Laufenden.

Der neue KAUZ ist da – in euren Postkästen!

Wir schicken euch diesmal die neuesten Gemeindeinfos nach Hause oder – wer einen Werbeverzicht hat – es gibt ihn hier als Download.

Thematisch behandeln wir die 380-kV-Freileitung, die in zweiter Instanz neu verhandelt werden wird, was wir sehr positiv finden, da hier auch neue Gutachten vor einem Drei-Richter-Senat abgehandelt werden und unsere Chancen mit Sicherheit erhöhen, diesen Wahninn abzuwehren. Weiters gibt es ein paar Infos zum Thema Gylphosat, ein Unkrautvernichtungsmittel, das ja EU-weit eine neue unbeschränkte Zulassung erhalten soll, wogegen es eine unterstützenswerte europaweite Bürgerinitiative gibt (stopglyphosate.org)

Auf Gemeindeebene wird der Ton leider rauer, inhaltliche Kritik in einer öffentlichen Sitzung wird auf eine Art und Weise abgeschmettert, die einfach so nicht akzeptabel ist, auch wenn wir einer absoluten Mehrheit der ÖVP gegenüber sitzen. Unser Unverständnis setzt sich fort, wenn unabhängige Arbeitsgruppen politisch vereinnahmt werden (e5-Arbeitsgruppe) und (Energie)Anträge in Ausschüssen landen, die unserer Meinung nach mit Sicherheit in den Energieausschuss gehören und nicht in den Bauausschuss. Wir hoffen, dass wir alle wieder zu einer konstruktiven Zusammenarbeit und Kommunikation im Sinne der Anliegen aller Bürgerinnen und Bürger finden.

Weiters findet ihr unsere Anträge, Anfragen und Termininfos. Viel Spaß beim Lesen wünscht euch diesmal euer

GV Horst Köpfelsberger für die GRÜNEN Koppl

P.S. Diesmal war der Zeitplan sehr ambitioniert und aus diesem Grund haben wir uns diesmal entschieden, den Postweg zu nutzen. In Zukunft werden wir ihn aber wieder sicher selber austragen und freuen uns auf „Gartenzaungespräche“ …

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Fraktionelle Fragezeichen!?

Die grenzwertige „fraktionelle Berichterstattung“ der ÖVP Koppl in ihrer letzten Aussendung sollten wir eigentlich einfach ignorieren. Da es uns in unserer Kritik an den Vorgängen in der Gemeinde aber stets um die Sache geht, gehören schon ein paar Dinge zurechtgerückt. Dass die Bestellung der Ortsplanerin unsauber gelaufen ist, das ist ja genau unser Kritikpunkt – nämlich, dass ein Auswahlverfahren in einem nicht-öffentlichen Gremium (Gemeindevorstehung) durchgeführt wurde und damit die Öffentlichkeit, der zuständige Bauausschuss und die Gemeindevertretung keine Wahl (mehr) hatte, sondern eben nur die Kandidatin des Bürgermeisters „durchzuwinken“ war.

Bestellung einer Ortsplanerin auf Kopplerisch?

Koppl hat offensichtlich also eine neue Ortsplanerin. Der interessante Aspekt daran: die Gemeindevertretung weiß nichts davon. Wie kann das sein? Eine Ortsplanerin ist eine zentrale Figur in der Raumplanung der Gemeinde, insofern ist es sehr verwunderlich, dass diese Entscheidung offensichtlich im stillen Kämmerlein getroffen wurde. Wer hat das entschieden? Der Bürgermeister? Die Gemeindeevorstehung? (– darf ich nicht sagen, leider Amtsgeheimnis!) Aber mit Sicherheit nicht die Gemeindevertretung. Eine solche Position einfach zu besetzen ohne den gewählten VolksvertreterInnen und der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, in Anhörungen den oder die beste/n Kandidat/in herauszufinden, das ist sehr verwunderlich. Verwunderlich auch, dass die bestellte Kandidatin Gutachten zur 380 kV-Leitung für die APG (Verbund) – und damit für die aktuelle Trassenführung – verfasst hat, deren Entgegnung nun die Gemeinden Koppl und Eugendorf viel Geld, Zeit, Energie und Nerven kosten, um diese zu verhindern. Auch wenn die Kandidatin (wie man von vielen Seiten vernehmen kann) inhaltlich und fachlich sehr versiert ist, finde ich, dass diese Vorgeschichte öffentlich diskutiert und abgewogen gehört.

Ich fordere eine der Bedeutung der Funktion angemessene öffentliche Ausschreibung und öffentliche Anhörungen der BewerberInnen. Das bereits aus dem Jahr 2002 stammende Räumliche Entwicklungskonzept der Gemeinde gehört dringend neu erstellt. Diese Neuerstellung ist die Grundlage der Gesamtentwicklung unserer Gemeinde für die nächsten 10–15 Jahre. Den Auftrag dazu (oder auch nur für Vorbereitungen/Erhebungen) im stillen Kämmerlein zu vergeben und dann noch mit jemanden mit so einer Vorgeschichte zu besetzen, ohne die Öffentlichkeit zu informieren, das ist – vorsichtig formuliert – sehr ungeschickt. Meine Zustimmung zum neuen Räumlichen Entwicklungskonzept wird unter anderem auch davon abhängen, wie diese zentrale Funktion ausgeschrieben und besetzt wird.

Ich wiederhole noch einmal, dass es mir nicht in erster Linie um die Person der Ortsplanerin geht oder deren fachliche Kompetenz, sondern v.a. wie diese Bestellung offensichtlich zustande gekommen ist und dass es aus meiner Sicht einfach notwendig ist, dass man sich als Gemeindevertreter für eine Entscheidung selbst ein Bild über die KandidatInnen und deren Vorgeschichten machen kann. Nämlich, um auch die entsprechende Möglichkeit zu haben, seine Zustimmung oder Ablehnung eines Beschlusses zur Bestellung öffentlich darlegen und begründen zu können.

GV Horst Köpfelsberger

380-kV-Leserbriefe

Heute wieder zwei Leserbriefe in den SN (13.01.2015) zum Thema „380-kV-Leitung“ … danke Franz Köck (IG-Erdkabel) und Michael Sillinger.

380 kV: Replik zu Leserbriefen (Franz Köck)
Der Verbund und die Kommunikation (Michael Sillinger)

Zweiterer v.a. auch deshalb brisant, da wir auch einige Beispiele dazu anführen könnten ;-)

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Behördenverfahren auf österreichisch? Nicht mit uns.


Leitungsabschnitt Salzburgleitung 1, Seekirchen (Mödlham) in Blickrichtung Salzburg Stadt (Sommer 2014, Foto: Horst Köpfelsberger)

Im Behördenverfahren gehen die Wogen hoch. Ein Gutachten über die Auswirkungen zum Tourismus wird von von einem pensionierten Mitarbeiter der Wirtschaftskammer erstellt, der im beauftragten Verein gemeinsam mit einem Beamten (und noch dazu Leiter der Umweltschutzabteilung) im Vorstand sitzt (Link).

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