Der neue KAUZ ist da – in euren Postkästen!

Wir schicken euch diesmal die neuesten Gemeindeinfos nach Hause oder – wer einen Werbeverzicht hat – es gibt ihn hier als Download.

Thematisch behandeln wir die 380-kV-Freileitung, die in zweiter Instanz neu verhandelt werden wird, was wir sehr positiv finden, da hier auch neue Gutachten vor einem Drei-Richter-Senat abgehandelt werden und unsere Chancen mit Sicherheit erhöhen, diesen Wahninn abzuwehren. Weiters gibt es ein paar Infos zum Thema Gylphosat, ein Unkrautvernichtungsmittel, das ja EU-weit eine neue unbeschränkte Zulassung erhalten soll, wogegen es eine unterstützenswerte europaweite Bürgerinitiative gibt (stopglyphosate.org)

Auf Gemeindeebene wird der Ton leider rauer, inhaltliche Kritik in einer öffentlichen Sitzung wird auf eine Art und Weise abgeschmettert, die einfach so nicht akzeptabel ist, auch wenn wir einer absoluten Mehrheit der ÖVP gegenüber sitzen. Unser Unverständnis setzt sich fort, wenn unabhängige Arbeitsgruppen politisch vereinnahmt werden (e5-Arbeitsgruppe) und (Energie)Anträge in Ausschüssen landen, die unserer Meinung nach mit Sicherheit in den Energieausschuss gehören und nicht in den Bauausschuss. Wir hoffen, dass wir alle wieder zu einer konstruktiven Zusammenarbeit und Kommunikation im Sinne der Anliegen aller Bürgerinnen und Bürger finden.

Weiters findet ihr unsere Anträge, Anfragen und Termininfos. Viel Spaß beim Lesen wünscht euch diesmal euer

GV Horst Köpfelsberger für die GRÜNEN Koppl

P.S. Diesmal war der Zeitplan sehr ambitioniert und aus diesem Grund haben wir uns diesmal entschieden, den Postweg zu nutzen. In Zukunft werden wir ihn aber wieder sicher selber austragen und freuen uns auf „Gartenzaungespräche“ …

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Grüner Gemeindegruppentag (Grossgmain)

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Beim GRÜNEN Gemeindegruppentag in Großgmain Mitte Mai holten sich GRin Bine Böcher, GV Horst Köpfelsberger und GV Wolfgang Hyden (nicht im Bild) wichtige und wertvolle Ideen und Anregungen für eine grüne und nachhaltige Gemeindearbeit. Der Erfahrungsaustausch mit anderen Grünen Gemeindegruppen ist uns sehr wichtig.

Schaler Nachgeschmack?

Die Gemeindeordnung ist die gesetzliche Grundlage, die auch unsere Arbeit regelt. Alle GemeindevertreterInnen sind darauf vereidigt. Eine »interne Vereinbarung« oder »Tradition« (oder wie es manche nennen »Gentlemen‘s Agreement«) kann die Festlegungen der Gemeindeordnung mit Sicherheit nie außer Kraft setzen. Insofern finden wir es etwas befremdlich, dass wir – wie bei der letzten Sitzung passiert – in der Gemeindevertretung nicht einmal einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen können, ohne bei der Begründung unterbrochen und mit Sachverhalten konfrontiert zu werden, die wir so niemals behauptet haben. Befremdlich auch, dass wir wegen einer beantragten Verschiebung der Protokollfreigabe um eine Sitzung(!) eine dermaßen aufgebrachte Reaktion erzeugt haben.Man hätte doch einfach unsere Begründung anhören, den Antrag wenn nötig diskutieren und mit vorhandener Mehrheit ablehnen können. Stattdessenwe rde ich coram publico vom Sitzungsleiter gemaßregelt. Ist das Demokratie, wenn inhaltliche Kritik gleich persönlich genommen wird? So bleibt bei allen Beteiligten ein schaler Nachgeschmack, war es das wert? Wir werden zukünftig die korrekten formalen Abläufe noch stärker einfordern. Wie sollen wir denn sonst gleichberechtigt und auf Basis gleichen Wissenstandes mit den anderen Fraktionen transparent und nachvollziehbar unserer Gemeindearbeit nachkommen bzw. eine sinnvolle, sparsame und zweckmäßige Verwendung von Steuergeldern kontrollieren? Das ist ja unsere Aufgabe!

In diesem Sinne ersuchen wir alle Beteiligten um die Rückkehr zu einer wertschätzenden Gesprächskultur, einer sachlichen Bewertung unserer Wortmeldungen (auch wenn sie manchmal kritisch und wir anderer Meinung sind) und einer Berücksichtigung der gesetzlich vorgesehenen Abläufe. Auf die Einhaltung dieser zu pochen, ist nicht lästig oder Paragraphenreiterei, sondern das ist für unser aller Arbeit in der Gemeindevertretung enorm wichtig. Es geht schlicht – wie beim Regelwerk eines Fußballspiels – um Fairplay, nämlich um in erster Linie sicherzustellen, vernünftig arbeiten zu können, und zwar für alle BürgerInnen, die wir in den unterschiedlichen Gremien vertreten.